04.06.2020
Am späten Abend konnten sich die Spitzen der Regierungskoalition auf ein Maßnahmenpaket verständigen, mit dem der Bund auf die Folgen der Corona-Pandemie reagiert. Es umfasst 57 Punkte und sieht Ausgaben im Umfang von 130 Milliarden Euro vor. Die Gütersloher...
29.05.2020
Verständlich, dass in diesen Tagen alle Augen auf Olaf Scholz gerichtet sind. Der sozialdemokratische Finanzminister hat für die kommende Woche ein Investitionspaket versprochen, das nicht nur die Konjunktur beleben, sondern auch die Weichen für eine klimagerechte...
27.05.2020
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Städte und Kommunen überall in Deutschland – auch den Kreis Gütersloh. Bei steigenden Kosten für Gesundheit und Soziales, brechen vor allem die so wichtigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer ein. Den...
21.05.2020
Jonas, das BMVI arbeitet in diesem Jahr an einem Verkehrssicherheitsprogramm, das auf 10 Jahre die wesentlichen Eckpunkte der Verkehrssicherheitspolitik festlegen soll. Wurde die Verkehrssicherheit durch die Corona-Pandemie ausgebremst?...
20.05.2020
Als Hubertus Heil am Mittwochmittag vor die Kameras trat, hatte das Bundeskabinett in seiner Sitzung zuvor wahrscheinlich Historisches beschlossen. Vorausgegangen war dem entschlossenen Handeln der Bundesregierung das Bekanntwerden von hunderten Fällen, in denen sich...
15.05.2020
Heute ist der Gesetzentwurf zur Grundrente in erster Lesung vor dem Deutschen Bundestag beraten worden. Voraus ging dem Entwurf eine monatelange Debatte über das Projekt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil – bis sich die Koalitionäre auf den nun vorliegenden...
