Über mich

Das bin ich, Elvan

Ich bin Elvan Korkmaz-Emre – Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Kreis Gütersloh! Hier ist meine Heimat. Hier bin ich geboren und aufgewachsen. Nach sieben Jahren in der Stadtentwicklung, zehn Jahren in der Kommunalpolitik und noch einigen mehr im ehrenamtlichen Engagement für Kinder und Jugendliche bin ich 2017 als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Mein persönliches Motto: herzlich ostwestfälisch!
Mit dieser Leidenschaft mache ich in Berlin Politik! 
Besucht mich doch einfach mal in der Hauptstadt.

Mein Heimatwahlkreis

An etwas über zwanzig Sitzungswochen im Jahr kommt der Deutsche Bundestag zusammen. An (fast) jedem anderen Tag bin ich im Kreis Gütersloh unterwegs. Sprecht mich gerne an!

Der Wahlkreis umfasst (fast) alle Gemeinden des Kreises Gütersloh. Von Borgholzhausen bis Rietberg, überall treffe ich engagierte Menschen und tolle Initiativen. Jede Woche besuche ich Verbände und Unternehmen, informiere mich bei den Praktikern vor Ort und freue mich über Anregungen, die ich mitnehmen kann. Ich bin jedes Mal begeistert: Hier ist es einfach herzlich ostwestfälisch!

Als Abgeordnete…

Als Abgeordnete für den Kreis Gütersloh im Deutschen Bundestag ist mein parlamentarischer Alltag vor allem von der Arbeit in den Fachausschüssen geprägt. In den Ausschüssen beraten wir Anträge und Gesetzesentwürfe, die in den Deutschen Bundestag eingebracht werden aus spezieller fachlicher Sicht. Jeder Abgeordnete hat deshalb auch so seine Spezialgebiete.

In der 19. Legislaturperiode war ich Mitglied in den Ausschüssen Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Digitale Agenda, und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen.

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bin ich vor allem mit den Themen rund um die Verkehrssicherheit betraut. Eher zufällig zu diesem Thema gekommen bildet es heute einen Schwerpunkt meiner Arbeit. Es ist absurd, wie regelmäßig Verkehrstote und -verletze zu statistischen Effekten entwertet werden. Jeder Verkehrstote ist einer zu viel! Diese Position ist leider keine Selbstverständlichkeit. Deshalb setze ich mich u.a. für den verpflichtenden Einsatz von Fahrassistenzsystemen, für die Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten, mehr Verkehrsüberwachung und -kontrollen und einen sicheren Radverkehr ein. Daneben spielen auch Ausbau und Verbesserung des ÖPNV eine wichtige Rolle für mich. Die Verkehrswende muss uns vor Ort gelingen, und das funktioniert nur mit einem sauberen, gut ausgebauten Nahverkehr.

Ausschuss Digitale Agenda

Im Ausschuss Digitale Agenda bin ich gleich für mehrere der zentralen Zukunftsthemen zuständig. Von Smart City über e-Health bis hin zum großen Thema Arbeitswelt von Morgen steht für mich fest: die Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Wir Menschen müssen im Mittelpunkt stehen und niemand darf außen vor bleiben. Was auch hier ganz selbstverständlich scheint, muss wieder hart erkämpft werden. Datenschutz, Digitale Souveränität und Privatsphäre stehen für mich dabei an oberster Stelle.

Bilanz der Digitalen Agenda

Schaut Euch meine Rede an! Vier Jahre haben wir im Ausschuss Digitale Agenda diskutiert – und auf keinem anderen politischen Feld haben sich die unterschiedlichen Wertorientierungen der Parteien so deutlich gezeigt. Ein Einsicht haben aber (fast) alle gewonnen: Digitales ist nicht nur essentiell, sie ist existenziell geworden. In der nächsten Legislaturperiode dürfen wir nicht mehr dahinter zurückfallen! 

In der Bundestagsmediathek findet Ihr alle meine Reden.

Echter Impuls für die Verkehrssicherheit

Schaut Euch meine Rede an! Für uns Sozialdemokratinnen gilt es jetzt: die hohen Infrastrukturinvestitionen von Olaf Scholz und die technologischen Entwicklungen effektiv einzubinden, um die Verkehrswende zu einem Erfolg für alle zu machen. Wir brauchen einen echten Impuls für die Verkehrssicherheit. Hier kommt ein mutiger Antrag aus dem Parlament. Wir erwarten, dass das BMVI den Willen des Parlaments respektiert und ihn umsetzt.

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Der Rundfunk als Gegengewicht

Schaut Euch meine Rede an! Reporter ohne Grenzen haben in ihrem Jahresbericht die zunehmende Gewalt gegen Journalistinnen festgehalten. Auch hier bei uns in Deutschland. Als Digitalpolitiker:in weiß ich, dass wir hierin nicht weniger als die Spitze des Eisbergs sehen – das Symptom eines grundlegenden Strukturwandels der Öffentlichkeit in unseren westlichen Demokratien, ein Problem, das weit über Deutschland hinausreicht…

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EU Vorschlag zu KI geht gar nicht…

Schaut Euch meine Rede an! In dieser Woche wurde der Entwurf der EU-Kommission zur Regulierung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz „geleakt“. Was da drin steht, ist nicht nur eine Abkehr vom bisherigen europäischen Weg, sondern überhaupt ziemlich gefährlich. Herstellerselbstverpflichtungen im „High-Risk“-Bereich und eine Rechtsgrundlage für die staatliche Überwachung durch Gesichtserkennung. Das geht gar nicht!

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Datenstrategie? Besser spät als nie.

Schaut Euch meine Rede an! Die lang ersehnte Datenstrategie der Bundesregierung liegt jetzt endlich vor! Vier Monate nach dem ersten Entwurf haben wir hier eine stark überarbeitete Version. Ich sage: Besser spät als nie. Besser gut als schlecht. Wer welche Daten wie verwenden kann – das ist eine der Kernfragen unserer Gesellschaft. Denn in Datenmengen liegt nicht nur wirtschaftliches Innovationspotenzial…

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Marktwirtschaft produziert Lücken

Schaut Euch meine Rede an! Die Oppositionsparteien haben zum Jahresabschluss schon einmal Wunschzettel in Sachen Digitalpolitik eingereicht. Ich durfte zum Glück mit ein paar Fakten aushelfen: der reale Digitalhaushalt ist bereits größer als sich die Opposition das ausmalt. Und dann kommt die FDP noch mit einer alten Leier…

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Ob mit Assistenten oder nicht…

Schaut Euch meine Rede an! Der Gesetzentwurf der Grünen zum Thema Abbiegeassistenten besteht den Realitätstest leider nicht. Eine nationale Regelung durch die Hintertür klingt zwar pfiffig, ist aber leider nicht machbar – das wissen sie selber auch. Wir sollten pragmatisch damit umgehen und die Stellschrauben anpacken, die wir wirklich bewegen können: Geschwindigkeitsbegrenzungen, höhere Bußgelder, mehr Kontrollen und sichere Fuß- und Radwege.

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KI kann nicht am Datenschutz sparen!

Schaut Euch meine Rede an! Die Enquete Kommission Künstliche Intelligenz hat ihren Bericht vorgelegt. Beim Einsatz von Algorithmischen Systemen besteht das Problem, Gefahren überhaupt aufzudecken. Wir schlagen eine tastende und gestufte Regulierung vor.  Die Voraussetzung für KI sind Daten. Wenn wir eine auf europäischen Werten basierte KI wollen, dürfen wir nicht am Dateschutz sparen.  Wir regieren, nicht die Technik. 

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So viel Geld für Digitales gab’s noch nie!

Schaut Euch meine Rede an! In diesem Haushalt stecken so viele Mittel wie noch nie für die Digitalisierung. Wir fördern Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und den sicheren und herstellerneutralen Ausbau des 5G Mobilfunkstandards. Richtig Geld gibt es für die Digitalisierung an Schulen. Alles nützt aber nichts, wenn die Herren Scheuer, Altmaier und Seehofer nicht die nötigen Gesetze koordiniert bekommen.

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Verkehrsinvestitionen für alle!

Schaut Euch meine Rede an! Es wird nicht nur gerettet, es wird auch investiert – und zwar auf Rekordniveau. Das ist die sozialdemokratische Handschrift des Haushaltsentwurfs von Olaf Scholz für 2021 und das kommt vor allem der Verkehrswende zu Gute. Viele Milliarden für den ÖPNV und kräftige Zulagen für den Radverkehr. So geht’s nachhaltig für alle.

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Gegen die Praxis der Fleischindustrie!

Schaut Euch meine Rede an! Schon lange versuchen wir vor Ort im Kreis Gütersloh gegen die menschenverachtende Praxis der Fleischindustrie vorzugehen. Traurig, dass es erst einer Pandemie bedurfte, um Mehrheiten dafür zu gewinnen. Jetzt aber gilt: Kein Zögern, kein Zaudern, keine politischen Floskeln. Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz von Hubertus Heil werden die Werkverträge in der Fleischindustrie zum 01.01.2021 verboten. Endlich!

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Digitalisierung ökologisch und sozial!

Schaut Euch meine Rede an! Die Digitalisierung wird nicht ökologischer, wenn wir sie grün anpinseln. Wir müssen an die Kernfrage ran: Die Verteilungsfrage der Daten. Wir müssen das Potenzial großer Datenmengen für das Gemeinwohl sichern und damit auch die Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung schaffen. Nur so machen wir die Digitalisierung zur Erfolgsgeschichte, die einmal ihren Beitrag zu Klimaschutz und Gemeinwohl geleistet haben wird.

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5 Milliarden für die Verkehrswende

Schaut Euch meine Rede an! Wir stocken die Mittel im Regionalisierungsgesetz auf – 5,2 Milliarden Euro zusätzlich in den nächsten zehn Jahren. Damit können die Nahverkehrsverbünde mehr Verkehre bestellen. Nach der Erhöhung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und den vielen Milliarden für die Deutsche Bahn in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III ist das die Kirsche auf dem Eis. Wir stolpern nicht nur, wir machen große Schritte in Sachen Verkehrswende.

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Auch eine Verkehrssicherheitswende…

Schaut Euch meine Rede an! Ich habe im Plenum deutlich gemacht, dass wir für die Verkehrswende auch eine Verkehrssicherheitswende brauchen. Wir brauchen eine neue Kultur auf der Straße! Dafür ist unser Koalitionsantrag für sicheren Radverkehr ein Schritt in die richtige Richtung. Mit Blick auf das kommende Verkehrssicherheitsprogramm, das dann für die nächsten 10 Jahre gilt, müssen wir aber größer denken.

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Kontakt

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Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin

030 22775490

elvan.korkmaz@bundestag.de

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