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Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet
Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen.
Section Control startet – ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit
Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Elvan Korkmaz, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: Auf einer über zwei Kilometer langen Strecke bei Laatzen südlich von Hannover gibt es erstmals durch eine automatisierte Kontrolle eine Messung der...
Jedem Kind die gleichen Chancen
Mit dem Gute-Kita-Gesetz wird eine sozialdemokratische Forderung unter Federführung von Familienministerin Franziska Giffey umgesetzt. Der Bund entlastet jetzt die Familien, unter- stützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr...
„Ein turbulentes und spannendes Jahr“ Elvan Korkmaz zieht Bilanz nach ihrem ersten Jahr im Bundestag
„Ich will ein realistisches Bild der Lage zeichnen“. Gleich am Anfang macht die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz klar, dass sie ehrlich über ihr erstes Jahr im Bundestag sprechen will. Auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Gütersloh stellte sich die 33-Jährige den Fragen der Gütersloher Genossinnen und Genossen. Seit der Bundestagswahl 2017 ist die Gütersloherin nun Bundestagsabgeordnete für den Kreis Gütersloh und hat seitdem ein turbulentes Jahr in Berlin erlebt: Erst die Diskussionen innerhalb der SPD, ob die Partei in die große Koalition eintreten soll oder nicht, dann im Sommer der Zoff um Bundesinnenminister Horst Seehofer und seinen Scheindebatten, an denen die Koalition fast zerbrochen wäre.
Pflegepersonalstärkungsgesetz – ein guter Schritt
Mit dem am Freitag den 09.11.2018 verabschiedeten Pflegepersonalstärkungsgesetz wird spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörige verbessert.
SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz begrüßt Teilhabechancengesetz
Der Deutsche Bundestag hat heute abschließend über das Teilhabechancengesetz beraten und
dieses verabschiedet. Mit dem Gesetz werden für Langzeitarbeitslose neue Perspektiven und
Chancen der Teilhabe auf dem Sozialen und allgemeinen Arbeitsmarkt geschaffen.
4,2 Mio. Euro mehr für den Kreis Gütersloh
Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür...
Nachwuchsjournalistin aus Isselhorst bei SPD-Jugendpressetagen in Berlin
Die Gütersloher Schülerin Vivien Sczesny (18) hat vom 17.-19. Oktober an den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion teilgenommen. Nachdem ihre Bewerbung überzeugte, ist sie zur Teilnahme von der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz eingeladen worden. „Die...
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