Gestern hat die Bundesregierung Maßnahmen beschlossen, um die zweite Welle der Pandemie zu brechen. Das Parlament unterstützt diese Maßnahmen. Wichtig war, dass nun auch die Länderchefinnen und -chefs ihre Einigkeit gezeigt haben. Wenn wir jetzt für eine begrenzte...
Sehr geehrter Herr Brinkhaus, wir appellieren an Sie als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion! Setzen Sie sich für eine unverzügliche Verabschiedung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes ein. Als Reaktion auf die dramatischen Infektionsereignisse in Betrieben der...
Staatsministerin besucht Gütersloh Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz-Emre besuchte die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik Michelle Müntefering den Kreis Gütersloh. Im Gütersloher Theater tauschten sich die SPD-Politikerinnen mit...
Liebe Genossinnen und Genossen,nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf, auch wenn die nächste Wahl eigentlich noch weit weg scheint. Im Bund haben wir schon Klarheit geschaffen. Mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, unseren Parteivorsitzenden und einer starken...
Schaut Euch meine Rede an! In diesem Haushalt stecken so viele Mittel wie noch nie für die Digitalisierung. Wir fördern Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und den sicheren und herstellerneutralen Ausbau des 5G Mobilfunkstandards. Richtig Geld gibt es für die...
Schaut Euch meine Rede an! Es wird nicht nur gerettet, es wird auch investiert – und zwar auf Rekordniveau. Das ist die sozialdemokratische Handschrift des Haushaltsentwurfs von Olaf Scholz für 2021 und das kommt vor allem der Verkehrswende zu Gute. Viele...
