Das Kabinett hat am gestrigen Mittwoch, den 19. Juni 2019, einen Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil für ein Gesetz für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege beschlossen.
„Altenpflegerinnen und -pfleger haben meinen höchsten Respekt. Denn sie sind tagtäglich für andere Menschen im Einsatz. Jeder wird mal alt, jeder wird mal gebrechlich, und jeder möchte dann gut und liebevoll versorgt werden. Genau diese wertvolle Arbeit leisten die Pflegerinnen und Pfleger selbstlos. Doch was Bezahlung und Arbeitsbedingungen angeht, gibt es Nachholbedarf. Darum kümmert sich Hubertus Heil jetzt“, freut sich die Gütersloher Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz.
„Es wird die Arbeitsbedingungen spürbar besser und den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen“, sagte Arbeitsminister Heil auf der Pressekonferenz am Mittwoch. Dafür hält das Gesetz zwei mögliche Wege bereit.
Priorität hat ein branchenweiter Tarifvertrag. Gewerkschaften und Arbeitgeber werden nun verhandeln. Denn für spürbare Verbesserungen wäre eine Tarifvertragslösung, mit der sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer leben können, die beste Variante. Ziel ist, dass es künftig Mindestlöhne differenziert nach Hilfs- und Fachkräften gibt und die Ost-/ West-Unterschiede beendet werden.
Sollte keine Einigung gelingen, könnte die Pflegekommission künftig Empfehlungen für bessere Mindestarbeitsbedingungen (Mindestentgelte, Urlaub) erarbeiten, die durch Rechtsverordnung umgesetzt werden könnten. So gibt es also auch einen Anreiz für die Tarifpartner, sich konstruktiv miteinander auszutauschen.
„Pflege gehört zu den wichtigsten Bausteinen unserer Gesellschaft. Das erkennen wir an! Deshalb ist das Gesetz von Hubertus Heil ein sehr guter Schritt“, so Elvan Korkmaz. Nun wird das Gesetz in die parlamentarische Beratung gegeben. Es soll noch im Herbst in Kraft treten.