„Das Thema packt an“, meint Korkmaz-Emre, „es geht um das Herz der Sozialdemokratie“. So erklärt sich die Gütersloher Bundestagsabgeordnete das große Interesse am Besuch von Kerstin Griese am Dienstag in Isselhorst. Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), hatte einiges an Themen mitgebracht – und es ging um nichts geringeres als die Zukunft des Sozialstaats.
Trotz Corona und der Möglichkeit digital teilzunehmen füllte sich der Gasthof ‚Zur Linde‘. „Viele wollten hier offenbar das direkte Gespräch suchen“, resümiert Korkmaz-Emre. „Es geht aber auch nicht nur um ein Wahlprogramm, sondern um die Frage, ob die Sozialdemokratie für die Zukunft interessante Antworten findet.“ Für den meisten Gesprächsstoff sorgte indes eine eigentlich beschlossene Sache: die Grundrente. Für Kerstin Griese ein riesen Erfolg. „Nach jahrzehntelangem Ringen, haben wir in diesem Jahr endlich den Meilenstein Grundrente durchgesetzt“, betont Griese. Mit der Grundrente werde ein wichtiges Versprechen des Sozialstaats eingelöst. „Wer ein Leben lang arbeitet, der solle im Alter auch davon leben können.“ Nach Schätzungen des BMAS werden rund 1,3 Millionen Menschen von der Grundrente profitieren. Sie soll nun voraussichtlich ab Sommer 2021, dann rückwirkend zum Januar 2021, ausgezahlt wird.
Dabei gab sich Griese auch verständnislos für die langwährende Blockadehaltung des Koalitionspartner. „Daran zeigt sich aber der Unterschied“, sagt Griese. „Unser Sozialstaatsmodell baut auf Solidarität und Menschlichkeit. An der Grundrente kann man das gut zeigen“, so die parlamentarische Staatssekretärin. Weil auch Kindererziehungs- und Pflegezeiten anerkannt werden, seien es vor allem Frauen, die von der Grundrente profitieren. Und auch die Erwerbsbiographien vieler Ostdeutscher würden berücksichtigt. „Diesen Respekt haben alle verdient“, sagt Griese. Korkmaz-Emre erkennt darin die neue Linie der SPD. „Wir verändern unseren Begriff von Arbeit. Das ist der Anfang für eine zeitgemäße Sozialdemokratie“, so die Gütersloherin. Und: „Auf diesem Weg gehen wir weiter.“
Foto: v.l. Elvan Korkmaz-Emre, Bundestagsabgeordnete; Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS; Mario Klasfauseweh, Jusos; Michael Höppner, AK Politik der AG 60plus; Maria Vornholt, SPD Ortsvereinsvorsitzende Isselhorst.