Verständlich, dass in diesen Tagen alle Augen auf Olaf Scholz gerichtet sind. Der sozialdemokratische Finanzminister hat für die kommende Woche ein Investitionspaket versprochen, das nicht nur die Konjunktur beleben, sondern auch die Weichen für eine klimagerechte Transformation stellen soll. Die ‚Corona-Krise‘ hat aber nicht nur wirtschaftliche Folgen, sondern auch soziale. „Die dürfen wir nicht vergessen“, sagt die Gütersloher Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz Emre.
„Das Corona-Virus hat unseren Alltag und unser Zusammenleben von Grund auf umgekrempelt. Das hat viele belastet und tut es noch immer. Wir haben dafür gesorgt, dass die Maßnahmen nicht nur Unternehmen adressieren, sondern eben auch geschaut, wie wir den Alltag in der Krise erleichtern können.“ Mit Familienministerin Franziska Giffey habe die Sozialdemokratie dafür eine starke Stimme in der Regierung, „die für ihre Themen brennt und rausholt, was geht“.
Neben der Flexibilisierung des Elterngelds wurde der Zugang zum Kindergeld erleichtert, erwerbstätige Eltern werden bei fehlender Kinderbetreuung entschädigt, die Kinder- und Jugendhilfe wurde gestärkt und Maßnahmen ergriffen, um Frauen besser vor häuslicher Gewalt zu schützen. „Alles richtige Maßnahmen, mit denen wir unmittelbar das Zusammenleben in den Familien adressieren.“
Von Prioritäten zwischen wirtschaftlichen und sozialen Zielen will die Gütersloherin nichts wissen. „Das sind zwar verschiedene Politikbereiche, aber in der Wirklichkeit lässt sich das nicht trennen. Mütter und Väter sind auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kinder haben eine Rolle als Schüler, Jugendliche sind als Auszubildende in den Betrieben eine wichtige Säule der Zukunft. Das müssen wir also auch politisch unter einen Hut bringen“, sagt Korkmaz-Emre. „Nicht einfach. Aber nur so bauen wir stabile Brücken in die Zeit nach der Krise.“