Mit dem am Freitag den 09.11.2018 verabschiedeten Pflegepersonalstärkungsgesetz wird spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörige verbessert.
Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen, dass wir es ernst meinen mit Verbesserungen in der ambulanten und stationären Pflege. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Die SPD hat erfreulicherweise in den Verhandlungen weit mehr erreichen können, als im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Damit kommt der Pflege endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – „Wir alle wollen uns im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden.“, so die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz.
In der Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen und in der häuslichen Krankenpflege werden nun endlich Tariflöhne von den Krankenkassen anerkannt und auch bezahlt werden müssen. „Wir wissen natürlich, dass es dauert, bis die Stellen besetzt sind. Es wird noch ein langer Atem gebraucht.“, bleibt Elvan Korkmaz realistisch.
Für Pflegende Angehörige und Pflegebedürftige entfällt das langwierige Genehmigungsverfahren für Fahrtkosten. Zudem können Pflegende Angehörige künftig nach ärztlicher Verordnung eine stationäre Rehabilitation in Anspruch nehmen.
„Das sind echte Erleichterungen für die Betroffenen. Mit diesem Gesetz legen wir den Grundstein für tiefgreifende Veränderungen.“, bilanziert die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Elvan Korkmaz.